Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: September 2012

§1 Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit Konstantin Elstner. Verkauf und Lieferung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

§2 Angebote

a) Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Konstantin Elstner eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich oder per eMail bestätigt, oder der Kunde ein Angebot per eMail oder Fax explizit bestätigt.

b) Soweit Konstantin Elstner sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden, es sei denn, es wird schriftlich ausdrücklich darauf hingewiesen.

c) Soweit Konstantin Elstner kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, bzw. Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

§3 Lieferfrist

Wird der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn Konstantin Elstner eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen eingeräumt wurde und diese verstrichen ist.

§4 Abnahme/Vertragsrücktritt

a)Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der Kunde die Ware nicht, oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Konstantin Elstner berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Konstantin Elstner 80% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises verlangen.

b) Konstantin Elstner ist berechtigt, den Vertrag jederzeit gemäß Abs. a) einseitig zu kündigen. Sofern der Kunde gegen §7 dieser AGB verstößt und eine Kündigung aus diesem Grunde erfolgt, kann sie fristlos geschehen. Bereits gezahlte Beträge werden dann nicht zurückerstattet.

§5 Datensicherheit

Der Kunde stellt Konstantin Elstner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Konstantin Elstner gleich welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Konstantin Elstner zu übermitteln.

§6 Inhalte

Der Kunde ist für den Inhalt seines Auftrages selbst verantwortlich. Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, politische extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst irgendwie gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde stellt Konstantin Elstner von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei.

§7 Gewährleistung

a) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware/Dienstleistung sofort nach Erhalt, beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich bei Konstantin Elstner anzuzeigen.

b) Konstantin Elstner übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internets, sowie bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt.

§8 Zahlung/Zahlungsverzug

Zahlungen sind bei Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt, ohne Abzug zu leisten. Schriftlich getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Gerät der Kunde in Abnahmeverzug, so kann Konstantin Elstner Vorkasse verlangen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand, ist Konstantin Elstner nach einer Fristsetzung von 20 Tagen ab Rechnungsdatum, berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum vollständigen Eingang des offen stehenden Betrages zu sperren. Die Bezahlung erfolgt wenn nicht anders vereinbart per Überweisung.

§9 Eigentumsvorbehalt / Copyright

a) An allen von Konstantin Elstner gelieferten Waren/Dienstleistungen behält sich Konstantin Elstner das Eigentum vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen an Konstantin Elstner, gleich aus welchem Rechtsgrund, bezahlt hat.

b) Die Urheberrechte der erbrachten Leistungen verbleiben bei Konstantin Elstner, gemäß den geltenden allgemeinen Urheberrechten.

c) Es wird Konstantin Elstner gestattet, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sich mit den erbrachten Leistungen öffentlich zu bewerben und die Arbeiten in seine Referenzen aufzunehmen.

d) Bei freiberuflicher Zusammenarbeitenarbeit/Mitarbeit ist es Konstantin Elstner gestattet sich unter Angabe des original Auftraggebers und Kunden mit seinen Leistungen zu werben.

§10 Schlussbestimmung und Gerichtsstand

Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt. Gerichtsstand ist Dresden.